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AfD Rats­frak­tion Enne­pe­tal lag rich­tig — Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ver­paßt Erdo­gan Maulkorb

Im Nach­gang bezüg­lich des Ver­bots der Ein­spie­lung von Wahl­kampf– und Pro­pa­gan­da­re­den des tür­ki­schen Prä­si­den­ten Erdo­gan bei der Demons­tra­tion in Köln am 3. Juli 2016 durch das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hier ein Antrag vom April 2015, ein­ge­reicht für den Lan­des­par­tei­tag der AfD NRW. Damit sollte klar wer­den, daß die Rechts­auf­fas­sun­gen der AfD Rats­frak­tion Enn­ne­pe­tal  und Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt nicht allzuweit …

Ein Putsch fand nie statt — oder: Die unter­ir­di­sche Bericht­er­stat­tung der öffentlich-rechtlichen Medien über den Putsch­ver­such in der Türkei

Das die Ereig­nisse vom 15./16. Juli 2016 in der Tür­kei weit­rei­chende Wir­kung haben wer­den, ist unbe­strit­ten – Andro­hun­gen von Säu­be­run­gen und mehr als 200 Tote kann man nicht weg­dis­ku­tie­ren. Das macht ein Blick in die Geschichts­bü­cher deut­lich: 1991 putschte das Mili­tär in der Sowjet­union – dies miß­lang  und die UdSSR Geschichte. Aber der Reihe nach. …

Sehr geehr­ter Dr. Wolf­gang Gedeon (MdL), ken­nen Sie Kon­rad Kujau ?

Lei­der habe ich ver­säumt, diese Frage an Sie im Anschluß an Ihre Bewer­bung für den Bun­des­vor­stand auf dem denk­wür­di­gen Bun­des­par­tei­tag im Juli 2015 zu stel­len – denn mit hoher Wahr­schein­lich­keit wäre uns allen in der AfD damit sehr gehol­fen gewe­sen – aber manch­mal holen einen ja bekannt­lich die Feh­ler der Ver­gan­gen­heit eher ein, als einem …

Weck­ruf vom Big Ben – Ein Lehr­stück in Demo­kra­tie genannt Brexit !

Auch wenn für viele der Begriff „Weck­ruf“ in Ver­bin­dung mit der AfD im Rück­blick auf den Juli 2015 äußerst nega­tiv besetzt war als auch noch ist, so muß man das Votum, wel­ches die Bri­ten an den Wahl­ur­nen bezüg­lich des Aus­tritts aus der EU abge­ge­ben haben, als einen sol­chen Weck­ruf auf­fas­sen – aber dies­mal nicht als …

AfD-Ratsfraktion for­dert in Antrag mehr Trans­pa­renz bei An– und Ver­kauf von Immo­bi­lien und Grund­stü­cken durch die Stadt Ennepetal

Da die AfD-Ratsfraktion Enne­pe­tal schon mehr­fach erle­ben mußte, daß die von der Stadt Enne­pe­tal bereit­ge­stell­ten Zah­len­werke zur Ent­schei­dungs­fin­dung über An– und Ver­kauf von Immo­bi­lien und Grund­stü­cken in den Aus­schüs­sen und im Rat dis­kus­si­ons­wür­dig  bzw. unvoll­stän­dig waren,  erst auf Nach­frage detail­lierte Anga­ben gemacht wur­den und in eini­gen Fäl­len wohl eher Wunsch­vor­tel­lun­gen anstatt belast­ba­ren Tat­sa­chen ent­spra­chen, hat die …

Sehr geehr­ter Dr. Ohlemüller

wir als „[r]echte Popu­lis­ten“ müs­sen natür­lich jedem zutiefst zu Dank ver­pflich­tet sein, wenn uns eine wie auch immer gear­tete Platt­form bzw. Tenne zur Ver­fü­gung gestellt wird, auf dem wir unsere „dump­fen Paro­len und Phra­sen“ öffent­lich­keits­wirk­sam dre­schen, bzw. auf der wir von Welt­ver­bes­se­rern und Gut­men­schen ange­schwärzt bzw. ver­un­glimpft wer­den kön­nen. Auch brau­chen wir kei­nen Olymp des …

AfD Rats­frak­tion lehnt “Schwel­mer Ver­hält­nisse” bezüg­lich Stei­ge­rung von Frak­ti­ons­gel­dern strikt ab

Vor­weg: Die AfD Rats­frak­tion hat seit der Kom­mu­nal­wahl 2014 und dem damit ver­bun­de­nen Ein­zug in den Rat der Stadt Enne­pe­tal zu kei­ner Zeit Frak­ti­ons­gel­der bezo­gen und wird dies auch in Zukunft nicht tun. Wie man jedoch aus der ört­li­chen Presse erfah­ren mußte, kommt die­ser Ansatz der Kos­ten­dämp­fung in der Nach­bar­stadt Schwelm kei­nes­wegs zum tra­gen. Statt­des­sen wird …

5.000.000 (in Wor­ten: Fünf Mil­lio­nen) Euro und ein Bike-Park. Enne­pe­tal schafft das — NICHT !

Auf die­sen kur­zen Satz kann man das Ergeb­nis der Bera­tun­gen des Betriebs­aus­schu­ßes und des Sport­aus­schu­ßes redu­zie­ren. Aber schön der Reihe nach. Das Land NRW behält sich ja im Gegen­satz zu ande­ren Bun­des­län­dern – die in aller Regel auch noch bes­ser daste­hen – einen wie auch immer zu bezeich­nen­den “Ein­be­halt” von Finanz­mit­teln des Bun­des für die Kosten …

Frohe Ostern !

Liebe Enne­pe­ta­ler, auch wenn die aktu­el­len Vor­gänge und Ereig­nisse der Welt­po­li­tik sowohl uns in Enne­pe­tal als auch die Bür­ger in unse­rer Part­ner­stadt Vil­vo­orde unweit von Brüs­sel und anderswo nicht unbe­rührt las­sen, so soll­ten wir trotz­dem nie­mals die Hoff­nung auf Bes­se­rung auf­ge­ben und ver­bun­den mit die­sem Wunsch gleich­zei­tig den­je­ni­gen dan­ken, die für die Sicher­heit unse­rer Zivilgesellschaft …

Mehr Dis­zi­plin und Kol­le­gia­li­tät, liebe Rats­kol­le­gen aus den ande­ren Fraktionen !

Sehr geehrte Mit-Ratsmitglieder, ges­tern musste der Bau­aus­schuss als beschlus­s­un­fä­hig ver­tagt wer­den. Es waren mehr sach­kun­dige Bür­ger anwe­send als Rats­mit­glie­der. Von den klei­nen Frak­tio­nen, Die Lin­ken, FDP und FWE waren nur sach­kun­dige Bür­ger anwe­send. Die gro­ßen Par­teien hat­ten dar­auf geach­tet, dass die Zah­len bei ihnen ein­ge­hal­ten wur­den. Da kein sach­kun­di­ger Bür­ger die Sit­zung ver­las­sen wollte, ist …

AfD-Ratsfraktion stellt Antrag zur Auf­brin­gung einer grif­fi­gen Fahr­bahn­de­cke (berg­auf) Deter­ber­ger Str./Ecke Rüg­ge­ber­ger Str.

    PDF Ver­sion Text­ver­sion An die Bür­ger­meis­te­rin und die Frak­tio­nen im Stadt­rat Enne­pe­tal Sehr geehrte Damen und Her­ren, Hier­mit bean­tragt die AfD-Ratsfraktion im Stadt­rat Enne­pe­tal den Beschluß Auf­brin­gung eines grif­fi­gen Fahr­bahn­be­lags auf der Deter­ber­ger Str. (Fahrt­rich­tung berg­auf) / Ecke Rüg­ge­ber­ger Str. auf einer Länge von min­des­tens 5 KfZ-Fahrzeuglängen. Begrün­dung Nicht nur unter win­ter­li­chen Bedin­gun­gen (Glätte) …

Das End­spiel

Im Schach bezeich­net man dies als eine Situa­tion, in der zum einen nur noch wenige Figu­ren auf dem Spiel­brett ste­hen und es abseh­bar ist, daß die Par­tie – soweit der Über­le­gene kei­nen gra­vie­ren­den Feh­ler macht – für den Unter­le­ge­nen ver­lo­ren ist. In letz­ter Kon­se­quenz zeich­nen sich sol­che Situa­tio­nen dadurch aus, daß der Über­le­gene ent­we­der in Summe …

Fak­ten zum Klima aus der Sicht eines Geologen

Die Kli­ma­kon­fe­renz der Ver­ein­ten Natio­nen im Dezem­ber 2015 in Paris wird schei­tern, weil sie auf fal­schen Vor­aus­set­zun­gen basiert. Das sagen viele Wis­sen­schaft­ler und Öko­no­men vor­aus. Ein­mal, weil die Natio­nal­in­ter­es­sen der gro­ßen Indus­trie­län­der zu diver­gent sind und sie nicht wil­lens sein wer­den, Mil­li­ar­den und zig Mil­li­ar­den kol­lek­tiv an andere, ärmere Län­dern aus uto­pi­schen „Kli­ma­schutz­grün­den“ zu verteilen. …

Rede zum Haus­halt 2016 der Stadt Ennepetal

Deut­sche, Mit­bür­ger – Freunde ! Diese Gruß­for­mel habe ich mit Bedacht gewählt – denn sie spie­gelt mehr oder weni­ger die Rei­hen­folge wie­der, mit der ein Poli­ti­ker seine  Ent­schei­dun­gen zum Wohle des deut­schen Vol­kes tref­fen muß – nicht darf oder soll! Eine Umkeh­rung die­ser Gruß­for­mel ist aber lei­der Got­tes in unse­rem Vater­land inzwi­schen zur akzep­tier­ten Handlungsweise …

Ter­ror in Frank­reich — und der Ver­lie­rer ist: Deutschland !

Abge­se­hen von dem Gene­ral­ver­sa­gen der Bun­des­re­gie­rung bei der Völ­ker­wan­de­rung 2.0 anno 2015, die durch Frau Mer­kel maß­geb­lich, bil­li­gend und wis­send aus­ge­löst wurde, sind die Fol­gen nicht nur für Deutsch­land son­dern auch für Rest­eu­ropa  ver­hee­rend. Min­des­tens ein IS-Terrorist ist über Grie­chen­land ein­ge­reist, wurde ord­nungs­ge­mäß regis­triert und nutzte die Frei­zü­gig­keit zur Ein­reise nach Frank­reich – mit den …

Das ver­gol­dete Flüch­lings­heim in Voerde – oder bes­ser: Der Irr­sinn in Tüten !

In der gest­ri­gen Sit­zung des Betriebs­aus­schu­ßes am 12.November 2015 wurde unter Punkt 8 „Vier­tel­jähr­li­cher Zwi­schen­be­richt der Betriebs­lei­tung der eigen­be­trieb­s­ähn­li­chen Ein­rich­tung „Infra­struk­tur­be­triebe Enne­pe­tal ISBE“ gemäß §20 der Eigen­be­triebsVO und §13 der Betriebs­sat­zung hier: 3. Quar­tal 2015“ von der Ver­wal­tung auf Nach­frage der AfD-Ratsfraktion berich­tet, daß die Stütz­mauer der Immo­bi­lie des ehe­ma­li­gen Sara Stifts, wel­che sich in städt. Besitz …

Denk’ ich an Deutsch­land in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht…

…denk‘ ich an Frau Mer­kel am Tag, wird die­ser zur Müh­sal und Plag‘ Diese zwei Sätze – der erste von Hein­rich Heine – beschreibt den See­len­zu­stand vie­ler Men­schen in unse­rem Vater­land  zu jet­zi­gen Stunde äußerst tref­fend. Die Regie­rung – oder was sich dafür hält – vom Sou­ve­rän – also dem Wäh­ler – mit expo­nen­ti­ell nach unten …

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