In eig­ner Sache: AfD Rats­frak­tion Enne­pe­tal lehnt “Guerilla-Marketing”-Aktionen ab

Die AfD Rats­frak­tion Enne­pe­tal hat dahin­ge­hend Kennt­nis erlangt, als daß Flyer– und Wer­be­bro­schü­ren der AfD in einem Bank­in­sti­tut in Enne­pe­tal aus­ge­legt wur­den. Wir als AfD-Ratsfraktion Enne­pe­tal leh­nen sol­che „Guerillia-Marketing“-Aktionen grund­sätz­lich ab und haben zu sol­chen oder ande­ren Aktio­nen wie Wild­pla­ka­tie­ren, Email-Spamming etc. weder in der Ver­gan­gen­heit­dazu aufge­rufen und wer­den dies auch zukünf­tig nicht tun. Gleiches …

In eige­ner Sache:

Neue Daten­schutz­er­klä­rung gül­tig ab 25. Mai 2018

Sehr geehr­ter Besu­cher, ab dem 25. Mai 2018 gel­ten euro­pa­weit die Vor­ga­ben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (im Fol­gen­den: DSGVO).  Wir möch­ten Sie hier­mit über die durch die AfD Rats­frak­tion Enne­pe­tal durch­ge­führte Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten nach Maß­gabe die­ser neuen Ver­ord­nung (ver­glei­che Arti­kel 13 DSGVO) infor­mie­ren. Aus gege­be­nen Anlaß haben wir daher in den letz­ten Tagen sämt­li­che Pro­zesse der …

In eige­ner Sache:

Par­tei­aus­schluß­ver­fah­ren gegen Frank Sche­rie zurückgezogen

In eige­ner Sache: Par­tei­aus­schluß­ver­fah­ren gegen Frank Sche­rie zurück­ge­zo­gen. Im Juli 2015 wurde gegen Herrn Frank Sche­rie – zum dama­li­gen Zeit­punkt stellv. Bezirks­spre­cher Arns­berg  – ein Par­tei­aus­schluß­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet. Die in der Presse genannte Begrün­dung hier­für waren schwere Daten­schutz­ver­let­zung und der Miß­brauch des Amts als stellv. Bezirks­spre­cher Arns­berg durch das Ver­sen­den einer Email an sämt­li­che Mit­glie­der des …

AfD-Ratsfraktion Enne­pe­tal zu Gast im Land­tag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf.

Am 29. Novem­ber 2017 besuch­ten auf Ein­la­dung der bei­den AfD-Landtagsabgeordneten Tho­mas Röcke­mann und  Dr. Chris­tian Blex zwei Mit­glie­der der AfD-Ratsfraktion Enne­pe­tal – Frau Antje Sche­rie und Herr Frank Sche­rie – den Land­tag von Nordrhein-Westfalen in Düs­sel­dorf.  Zusam­men mit den ande­ren Mit­glie­dern aus ganz Nordrhein-Westfalen hob sich diese kleine aber feine Besu­cher­gruppe mit ihrem Alters­durch­schnitt dahingehend …

Rede der AfD-Ratsfraktion Enne­pe­tal zum Haus­halt 2018 der Stadt Ennepetal

PDF-Version: hier Sehr geehrte Enne­pe­ta­ler ! Auch der Haus­halt für das Jahr 2018 macht wie­der klar, daß wenn das letze Loch des Gür­tels erreicht ist und die Bür­ger sich in einem finan­zi­el­len Zwangs­kor­sett seit Jahr und Tag ohne Bes­se­rung befin­den, die Umstände einen nöti­gen ein wei­te­res Loch hin­zu­zu­fü­gen,  um den Gür­tel noch­mals enger zu schnallen! …

Keine Rosen für den (General)staatsanwalt — aber 23 Fra­gen zur Beantwortung !

An die Gene­ral­staats­an­walt­schaft Düs­sel­dorf Stern­wart­straße 31 40223 Düs­sel­dorf Sehr geehrte Damen und Her­ren, bzgl. der von Ihnen gegen­über dem WDR bestä­tig­ten Fest­nahme des Muham­med H. durch Beamte des SEK aus Hagen am 14. Juni 2017 in Enne­pe­tal bit­tet die AfD-Ratsfraktion Enne­pe­tal um Beant­wor­tung der nach­fol­gen­der Fra­gen durch Ihre Dienst­stelle: 1.) Besitzt der Ver­haf­tete Muham­med H. …

Antrag der AfD: Enne­pe­tal nimmt am EU-Förderprogramm WiFi4EU teil

Die AfD-Ratsfraktion im Stadt­rat Enne­pe­tal hat fol­gen­den Antrag ein­ge­bracht (PDF-Version hier) Beschluß: Die Stadt Enne­pe­tal nimmt an dem durch die EU aus­ge­lob­ten För­der­pro­gramm WiFi4EU [1] zur Bereit­stel­lung von WLAN Hot­Spots an öffent­li­chen Plät­zen, Gebäu­den und Ein­rich­tun­gen teil. Begrün­dung: Mit der Teil­nahme an dem För­der­pro­gramm WiFi4EU kann die bis­he­rige Netz­ab­de­ckung und zur Ver­fü­gung stehen­de Band­breite des bestehenden …

War­nung vor der ver­rot­te­ten IT-Infrastruktur der antifa !

Die AfD Rats­frak­tion Enne­pe­tal warnt hier­mit alle Bür­ger, Pro­dukte wie Dru­cker­zeug­nisse, Daten­trä­ger, Auf­kle­ber etc. von der antifa-Organisation namens Ver­ei­ni­gung der Ver­folg­ten des Nazi­re­gimes, Bund der Anti­fa­schis­tin­nen und Anti­fa­schis­ten („VVN-BdA“) über die von die­ser Orga­ni­sa­tion betrie­be­nen Internet-Handelsplattform  ( Hin­weis: Die Vor­gän­ger­or­ga­ni­sa­tion des VVN-BdA wurde 1951 als ver­fas­sungs­feind­lich ein­ge­stuft und ver­bo­ten. Wei­ter wird die VVN-BdA in Bayern …

Unter­schrif­ten­ak­tion erfolgreich!
AfD Basis erzwingt Sonderparteitag

Wie der stellv. Spre­cher der AfD NRW – Herr Mar­tin Ren­ner – heute mit­teilte, war die Unter­schrif­ten­ak­tion für die  Ein­be­ru­fung eines Son­der­par­tei­tags zwecks Über­prü­fung der Lan­des­liste zur Land­tags­wahl 2017 erfolg­reich – siehe hier Es lie­gen nach der­zei­ti­gem Stand mehr als 250 Unter­schrif­ten vor. Damit ist das Quo­rum von 5 Pro­zent der stimm­be­rech­tig­ten Mit­glie­der der AfD NRW, …

Rede der AfD-Ratsfraktion vom 24. Novem­ber 2016 zum Haus­halt 2017 der Stadt Ennepetal

PDF-Version hier Sehr geehrte anwe­sende Bür­ger, Mit­glie­der der Ver­wal­tung und Rats­kol­le­gen des Ple­nums ! Vor fast genau einem Jahr – um kor­rekt zu sein, vor 363 Tagen – fan­den wir uns zusam­men um den Haus­halt der Stadt Enne­pe­tal für das lau­fende Jahr 2016 zu ver­ab­schie­den. Dies taten wir in der Hoff­nung, daß der nächste Haushalt …

AfD-Ratsfraktion for­dert in Antrag mehr Trans­pa­renz bei An– und Ver­kauf von Immo­bi­lien und Grund­stü­cken durch die Stadt Ennepetal

Da die AfD-Ratsfraktion Enne­pe­tal schon mehr­fach erle­ben mußte, daß die von der Stadt Enne­pe­tal bereit­ge­stell­ten Zah­len­werke zur Ent­schei­dungs­fin­dung über An– und Ver­kauf von Immo­bi­lien und Grund­stü­cken in den Aus­schüs­sen und im Rat dis­kus­si­ons­wür­dig  bzw. unvoll­stän­dig waren,  erst auf Nach­frage detail­lierte Anga­ben gemacht wur­den und in eini­gen Fäl­len wohl eher Wunsch­vor­tel­lun­gen anstatt belast­ba­ren Tat­sa­chen ent­spra­chen, hat die …

Rede zum Haus­halt 2016 der Stadt Ennepetal

Deut­sche, Mit­bür­ger – Freunde ! Diese Gruß­for­mel habe ich mit Bedacht gewählt – denn sie spie­gelt mehr oder weni­ger die Rei­hen­folge wie­der, mit der ein Poli­ti­ker seine  Ent­schei­dun­gen zum Wohle des deut­schen Vol­kes tref­fen muß – nicht darf oder soll! Eine Umkeh­rung die­ser Gruß­for­mel ist aber lei­der Got­tes in unse­rem Vater­land inzwi­schen zur akzep­tier­ten Handlungsweise …

Das ver­gol­dete Flüch­lings­heim in Voerde – oder bes­ser: Der Irr­sinn in Tüten !

In der gest­ri­gen Sit­zung des Betriebs­aus­schu­ßes am 12.November 2015 wurde unter Punkt 8 „Vier­tel­jähr­li­cher Zwi­schen­be­richt der Betriebs­lei­tung der eigen­be­trieb­s­ähn­li­chen Ein­rich­tung „Infra­struk­tur­be­triebe Enne­pe­tal ISBE“ gemäß §20 der Eigen­be­triebsVO und §13 der Betriebs­sat­zung hier: 3. Quar­tal 2015“ von der Ver­wal­tung auf Nach­frage der AfD-Ratsfraktion berich­tet, daß die Stütz­mauer der Immo­bi­lie des ehe­ma­li­gen Sara Stifts, wel­che sich in städt. Besitz …

AfD-Ratsfraktion Enne­pe­tal miß­bil­ligt Infor­ma­ti­ons­po­li­tik des Bürgermeisters

PDF-Version Text­ver­sion An den Bür­ger­meis­ter der Stadt Enne­pe­tal Herrn Wil­helm Wig­gen­ha­gen — Miß­bil­li­gung Infor­ma­ti­ons­po­li­tik — Sehr geehr­ter Herr Bür­ger­meis­ter Wig­gen­ha­gen, wäh­rend der gest­ri­gen Sit­zung des Ver­wal­tungs­rat der Stadt­be­triebe SBE AöR am 16.9.2015 wur­den die Frak­tionen dar­über un­terrichtet, daß über ein Amts­hil­fe­ver­fah­ren dem Kreis 400 Asyl­be­wer­ber zuge­teilt wer­den und davon 150 Asyl­be­wer­ber auf die Stadt Ennepetal. …

Rich­tig­stel­lung

Wie in dem Arti­kel der WP/WR vom 7. Juli 2015 “AfD Enne­pe­tal ver­teilt „Lied der Deut­schen“” nur teil­weise ange­deu­tet, steht die AfD für einen kla­ren und strik­ten kon­ser­va­ti­ven Kurs, der auch immer Plu­ra­lis­mus – die Akzep­tanz unter­schied­li­cher Mei­nun­gen – umfaßt. Das Lied „Die Gedan­ken sind frei“ steht dafür exem­pla­risch. Kon­ser­va­ti­vis­mus jedoch schließt in sei­ner ganzen …

Antrag der AfD-Ratsfraktion erfolg­reich — Stadt­be­triebe Enne­pe­tal bie­ten ab 8. August an drei Ter­mi­nen im Jahr jeweils an meh­re­ren Stand­or­ten im Stadt­ge­biet die kos­ten­lose Annahme von Gar­ten­ab­fäl­len an.

Nach knapp ein­jäh­ri­ger Amts­zeit freut sich die AfD-Ratsfraktion Enne­pe­tal den Bür­gern mit­tei­len zu kön­nen, daß unser Antrag vom 25. Februar 2015 (hier) zwecks Abfuhr von Gar­ten­ab­fäl­len durch die Stadt­be­triebe geprüft wurde und der Antrag am 24. Juni 2015 in der letz­ten Sit­zung des Ver­wal­tungs­ra­tes durch die in ihm ver­tre­ten­den Frak­tio­nen mit über­wie­gen­der Mehr­heit ange­nom­men wurde. Somit …

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