AfD-Ratsfraktion lehnt Gesund­heits­karte für Asyl­be­wer­ber ab

Die AfD-Ratsfraktion lehnt grund­sätz­lich die Betei­li­gung der Stadt Enne­pe­tal an dem von der Bun­des– und Lan­des­re­gie­rung ange­streb­ten Sys­tem der Aus­gabe von Gesund­heits­kar­ten an Asyl­be­wer­ber ab. Dies geschieht aus der Tat­sa­che her­aus, daß den betei­lig­ten Städ­ten zwangs­weise eine Kran­ken­kasse zuge­wie­sen wird – es also keine Wahl­frei­heit gibt, die es einer Stadt ermög­licht, den für sie kos­ten­güns­tigs­ten Partner …

AfD-Ratsfraktion bean­tragt Beschaf­fung eines por­ta­blen Audiokonferenzsystems

Die AfD-Ratsfraktion brachte unten dar­ge­stell­ten Antrag in die Sit­zung des Haupt­aus­schu­ßes am 20. Okto­ber 2015 ein. Text­ver­sion An den Bür­ger­meis­ter und die Frak­tio­nen im Stadt­rat Enne­pe­tal Sehr geehrte Damen und Her­ren, Hier­mit bean­tragt die AfD-Ratsfraktion im Stadt­rat Enne­pe­tal den Beschluß: Der Rat der Stadt Enne­pe­tal beauf­tragt die Ver­wal­tung  mit der Anschaf­fung eines por­ta­blen und er­weiterbaren Audio­kon­fe­renz­sys­tems, welches …

Frage an Land­rat Brux: Warum haben Sie den Asylnotstands-Brandbrief Ihrer Amts­kol­le­gen nicht unterschrieben ?

Lie­ber schei­den­der Land­rat Brux ! kann es sein, das Ihnen die letz­ten 10 Tage als Land­rat des Ennepe-Ruhr-Kreises der sel­bige inklu­sive sei­ner Bür­ger am Aller­wer­tes­ten vor­bei­geht ? Wie kann es sein, daß Ihre Kol­le­gen aus Süd­west­fa­len ein Schrei­ben – hin­läng­lich als “Brand­brief” bezeich­net – bezüg­lich des ASYLNOTSTANDES an Frau Kraft und Frau Mer­kel ver­schi­cken – Sie …

Tre­ten Sie zurück, Frau Merkel !

Frau Staats­rats­vor­sit­zende Mer­kel ! Haben Sie nicht schon genug Scha­den ange­rich­tet ? Müs­sen Sie wirk­lich alles bis zum Erbre­chen aus­rei­zen, um Deutsch­land zu zer­stö­ren ? Wer erpresst Sie – und mit was ? Oder sind Sie ein­fach nur eine von Ärger und Unzu­frie­den­heit zer­fres­sene alte Frau, die Deutsch­land eine ver­gleich­bare Roß­kur ange­dei­hen läßt, die Ihnen …